Kategorie: Rechtsprechung (ohne EuGH)
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Markenkonflikt um das Kreuz: Wenn Logos wichtiger sind als christliche Nächstenliebe
Entscheidungen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante finden üblicherweise keine Erwähnung in humanistischen oder religionskritischen Foren. Die nachfolgend besprochene Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer vom vergangenen Jahr, auf die mich ein Freund, der im Amt arbeitet, aufmerksam gemacht hat, stellt insofern keine Ausnahme dar. Sie…
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Gleichbehandlungskommission | Land Niederösterreich diskriminiert Beschäftigte aufgrund ihrer Religion
In einem jüngst erstellten Gutachten erkannte die niederösterreichische Gleichbehandlungskommission in der Dienstbefreiung für evangelische Bedienstete am Tag des Reformationsfestes und der dadurch resultierenden Differenz der zu leistenden Arbeitsstunden bei gleichen Bezügen eine Diskriminierung wegen Religion. Überblick über die unzweifelhafte Rechtsprechung des EuGH Österreichische Arbeitgeber*innen (AG) sind unbelehrbar, so scheint es…
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Verstärkter Senat des OGH ändert seine Judikatur „zum Schaden“ bei von den Eltern nicht erwünschten Kindern
Der österreichische Oberste Gerichtshof veröffentlicht seine Urteile ohne Nennung der Klarnamen der Parteien, wofür man ihm dankbar sein sollte. Denn wie würde sich ein Mensch fühlen, wenn er aus dem Internet erfährt, dass er Gegenstand eines Schadenersatzprozesses gewesen ist? Ein Verfahren, das die eigenen Eltern angestrebt hatten, weil sie ihr…
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Die Diskriminierung der Konfessionsfreien im Publikumsrat des ORF – ein Auskunftsersuchen
Aktuell besteht das window of opportunity, um eine große Ungerechtigkeit, die wir Konfessionsfreie seit Jahrzehnten erdulden müssen, zu beenden. Bekanntlich hat der VfGH vor kurzem “den Auftrag erteilt”, das ORF-G zu reparieren. Der Kläger Burgenland hat sich zwar für uns nicht interessiert, weshalb die Konfessionsfreien im jüngsten VfGH-Erkenntnis keine Rolle…
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USA Rechtsprechung: Schwangere Lehrerin von katholischer Schule wegen außerehelichen Sex „zu Recht“ gefeuert
Im US-Bundesstaat New Jersey wird trotz Beschäftigungsschutz für schwangere Frauen eine schwangere Lehrerin einer katholischen Schule wegen vorehelichen Geschlechtsverkehrs gekündigt. Zu Recht, wie das amerikanische Gericht meint. Dieser Artikel ist zugleich eine Analyse der Auswirkungen kirchlicher Privilegien auf die Arbeitswelt und auf die Würde des Einzelnen
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Gerichtsurteil | Humanist muss in Beirat für Religionspädagogik aufgenommen werden
Jahrelang wurde einem Humanisten in der Grafschaft Kent im Südosten Englands eine Stimme im „Ständigen Beirat für religiöse Erziehung“ verweigert, weil er keiner Konfession angehört. Zu Unrecht und ohne „jegliche vernünftige Grundlage“, wie der High Court of Justice nun entschied. Da sich das Gericht bei seinen umfangreichen Urteilserwägungen ausschließlich auf…
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Ungleicher Schutz von Gläubigen und Konfessionsfreien
Insbesondere Atheisten sind Freiwild in der Hetze, weil es Bestandteil aller Schöpfergottreligionen ist, sich mit schlimmsten Drohungen gegen Ungläubige abzugrenzen. Amateurgläubige sehen sich gerechtfertigt, weil der Hass in den Heiligen Schriften verankert ist, sie berufen sich auf Gott persönlich. Das muss aufhören.
Clemens Lintschinger 