Kategorie: Auskunftsersuchen
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Nomozentrischer Störenfried versus Querulant?
Was bin ich? Ein nomozentrischer Störenfried oder doch nur ein Querulant? In der nachstehenden Infografik kannst du mein ganz persönliches Don-Quijote-Drama im Einsatz für den Zentralrat der Konfessionsfreien in Österreich in Sachen ORF-Gesetz verfolgen: eine Aneinanderreihung juristischer Niederlagen im Kampf gegen die Privilegierung zweier christlicher Kirchen im ORF-Gesetz und gegen…
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Follow-up zum Auskunftsersuchen betreffend Diskriminierung der Konfessionsfreien im ORF-Publikumsrat
Das Ministerium hat nach einer Urgenz nunmehr auf das Auskunftsersuchen geantwortet. Die Antwort auf die inhaltlich wohl ausformulierte Anfrage ist nichtssagend und ausweichend. Bei solchen Reaktionen wird ein wichtiges Korrektiv in einer Demokratie pervertiert. Schade. Hier der Link zur „Antwort“: https://fragdenstaat.at/anfrage/die-diskriminierung-der-konfessionsfreien-im-publikationsrat-des-orf-ersuchen-um-auskunft/8078/anhang/2023-0-454-908-2-a-erledigung-an-herrn-lintschinger-15-01-2024-clemens-lintschinger_geschwaerzt.pdf Zur Erinnerung nachstehend mein Auskunftsersuchen: „Sehr geehrte Damen und…
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Die Diskriminierung der Konfessionsfreien im Publikumsrat des ORF – ein Auskunftsersuchen
Aktuell besteht das window of opportunity, um eine große Ungerechtigkeit, die wir Konfessionsfreie seit Jahrzehnten erdulden müssen, zu beenden. Bekanntlich hat der VfGH vor kurzem “den Auftrag erteilt”, das ORF-G zu reparieren. Der Kläger Burgenland hat sich zwar für uns nicht interessiert, weshalb die Konfessionsfreien im jüngsten VfGH-Erkenntnis keine Rolle…